Zunächst einmal möchte ich mich bei allen bedanken, die mir und der SPD bei der Bundestagswahl ihre Stimme gegeben haben. Ich freue mich sehr, dass ich in den nächsten vier Jahren weiter die Chance haben werde, dieses Land zum Besseren zu gestalten, und erinnere mich gerne an die Gespräche an den Haustüren, die ich hier im Fuchstal geführt habe.
Zudem war es mir eine große Ehre, direkt nach der Wahl für die SPD bei den Koalitionsverhandlungen mit dabei zu sein. Als Mitglied der Arbeitsgruppe »Recht, Migration und Sicherheit« war ich Teil einer Gruppe, die sicher mit die schwierigsten Diskussionen geführt hat. Die Grundhaltung der Sozialdemokratie ist immer (egal in welchem Politikbereich), dass wir uns dafür einsetzen, dass alle Menschen – egal wo sie herkommen, welches Geschlecht sie haben und wie viel Geld sie besitzen – die gleichen Chancen bei uns haben. Bei der Union ist das nicht so.
Trotzdem freue ich mich grundsätzlich darüber, dass wir es bei allen Unterschieden geschafft haben, uns auf einen Koalitionsvertrag zu verständigen. Denn das ist das Wesen der Demokratie: trotz unterschiedlicher Positionen zusammenzukommen. Gerade in diesen Zeiten ist es umso wichtiger, dass Demokrat*innen zueinander finden. Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine bedroht weiterhin unsere Sicherheit. Die USA als einer unserer wichtigsten außenpolitischen Partner ist durch den erratischen Präsidenten Trump unzuverlässig geworden. Die deutsche Wirtschaft steht unter großem Druck und wichtige Arbeitsplätze sind in Gefahr.
Dazu kommen Investitionsstau, Fachkräftemangel, Klimakrise usw. Wer in solchen Zeiten politische Verantwortung trägt, hat also alle Hände voll zu tun. Denn trotz oder vielleicht auch gerade wegen dieser verschiedenen Krisen haben wir bei der vorgezogenen Bundestagswahl einen in der Bundesrepublik bisher nie dagewesenen Wahlerfolg rechtsextremer Kräfte erlebt. Während wir in Washington aktuell in Echtzeit die Demontage demokratischer Institutionen beobachten können, steht auch hierzulande die Demokratie unter immer größerem Druck.
Unser aller Aufgabe wird es in den nächsten Jahren sein, die Demokratie zu schützen und die rechtsextremen Kräfte zurückzudrängen. Ich würde mich freuen, Sie dabei an meiner Seite zu wissen.
Carmen Wegge für den ROTEN FUCHS

Carmen Wegge (Foto: Stefan Brix)
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